ZEITENWENDE: "Schmerzhafter ist, dass wir im letzten Jahr nicht voran gekommen sind" | WELT SPEZIAL
ZEITENWENDE: "Schmerzhafter ist, dass wir im letzten Jahr nicht voran gekommen sind" | WELT SPEZIAL
Ein Jahr nach der von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgerufenen «Zeitenwende» hat die Opposition eine negative Bilanz des bisher Erreichten gezogen. «Aus einem Jahr Zeitenwende ist ein Jahr der Zeitenverschwendung geworden», sagte der Chef der CSU-Abgeordneten im Bundestag, Alexander Dobrindt, am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Auch der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hielt der Ampel-Koalition vor, Chancen verpasst zu haben. «Die richtigen Worte aus der Rede von Scholz wurden nicht in ein politisches Programm umgesetzt», sagte er der «Augsburger Allgemeinen» (Montag).
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken wies die Kritik zwar zurück. Aber auch beim Koalitionspartner FDP wurde Unzufriedenheit laut. «Ein Jahr danach stellen wir fest, dass die Zeitenwende auch in den Kasernen ankommen muss», sagte Generalsekretär Bijan Djir-Sarai. Man müsse zum Beispiel auch im Beschaffungswesen der Bundeswehr besser werden. «Da steht noch sehr viel Arbeit an. Hier hat der Verteidigungsminister eine ganze Reihe von Herausforderungen vor sich.»
Scholz hatte wenige Tage nach der russischen Invasion in die Ukraine einen Richtungswechsel in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik angekündigt. Dazu gehört auch ein 100 Milliarden Euro umfassendes Sondervermögen zur Modernisierung der Bundeswehr. «Wir erleben eine Zeitenwende», sagte Scholz in einer Regierungserklärung im Bundestag zum russischen Angriff auf die Ukraine. «Und das bedeutet: Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor.»
Dobrindt warf der Ampel-Koalition vor, sie habe zwar einen höheren Wehretat versprochen, aber einen niedrigeren beschlossen. Sie habe die Vollausstattung der Bundeswehr angekündigt, aber keine einzige Patrone bestellt. Und sie habe nach langem Zögern schweres Gerät an die Ukraine abgegeben, aber keine Nachbestellungen ausgelöst.
«Der Auftrag an die Ampel lautet jetzt: Beschaffen, beschleunigen, beschützen», sagte Dobrindt. «Dazu gehört auch die Bereitschaft, das Nato-Ziel nicht nur einzuhalten, sondern auf 2,5 Prozent zu erhöhen.»
Derzeit gilt im Nato-Bündnis das Zwei-Prozent-Ziel. Es sieht vor, dass sich alle Nato-Staaten bis 2024 dem Richtwert annähern, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben.
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Das Video wurde 2023 erstellt
